Alfons Schuhbeck auf freiem Fuß: Platzt nun der Prozess?

Alfons Schuhbeck ist vorübergehend auf freiem Fuß - und die Begründung dafür klingt nicht gut. Seine Haft in der Justizvollzugsanstalt Rothenfeld bei Andechs wird aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt. Er wohnt derzeit offenbar wieder in seiner Altbauwohnung am Münchner Platzl - zunächst bis Anfang Juni, wie die Staatsanwaltschaft München I mitteilt. Eine solche Haftunterbrechung ist nur in gravierenden Fällen möglich, wie ein Blick in die Strafprozessordnung zeigt. Paragraf 455 listet mehrere Gründe dafür auf.

Eine Freiheitsstrafe kann demnach etwa unterbrochen werden, „wenn der Verurteilte in Geisteskrankheit verfällt“. Davon ist bei dem Gastronomen, aus dem ein Steuersünder wurde, aktuell eher nicht auszugehen. In München wurde er Berichten zufolge im Auto eines medizinischen Versorgungszentrums gesehen, das auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Innere Medizin spezialisiert ist.

Neuer Prozess im Fall Schuhbeck soll im Juni starten

Ein weiterer möglicher Grund dafür, dass Schuhbeck derzeit wieder über seinem einstigen Reich am Platzl logiert, ist, dass seine Krankheit im Gefängnis nicht behandelt werden kann. Für eine vorübergehende Freilassung muss laut Strafprozessordnung außerdem zu erwarten sein, „dass die Krankheit voraussichtlich für eine erhebliche Zeit fortbestehen wird“.

Eigentlich soll in eineinhalb Monaten wieder gegen Alfons Schuhbeck verhandelt werden. Er soll unter anderem Coronahilfen zweckentfremdet haben. Ist er bis zum Prozessbeginn am 24. Juni nicht wieder fit, könnte das Verfahren gegen ihn vorläufig eingestellt werden. Und zwar so lange, „bis die Verhandlungsfähigkeit wiederhergestellt ist“, erklärt Laurent Lafleur, Richter und Pressesprecher am Oberlandesgericht (OLG) München, das Vorgehen in solch einer Sache.

Im äußersten Fall könnte der Prozess gegen Schuhbeck sogar platzen. Werde bei einem Angeklagten eine „dauernde Verhandlungsunfähigkeit“ festgestellt, „kann es auch zu einer dauernden Einstellung des Verfahrens kommen“, erklärt Lafleur. Eine langfristige, schwere Erkrankung kann laut Gesetz nämlich ein „Verfahrenshindernis“ sein, das Gericht kann dann von sich aus beschließen, dass das Verfahren eingestellt wird.

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Das geht auch, wenn der Prozess den Gesundheitszustand eines Angeklagten verschlechtern würde. Ein prominentes Beispiel dafür ist der Hamburger Banker Christian Olearius. Er war 2024 angeklagt gewesen, illegale Cum-Ex-Geschäfte abgeschlossen und damit einen Steuerschaden von 280 Millionen Euro verursacht zu haben. Weil der damals 82-Jährige aber unter anderem an Bluthochdruck litt, hatten ärztliche Gutachter ihm bescheinigt, dass ausufernde Verhandlungen ein „potenziell tödliches Risiko“ bergen würden. Der Prozess am Landgericht Köln wurde ohne Urteil beendet.

Im Fall Schuhbeck hatte dessen neuer Anwalt Nicolas Stieger kürzlich schon einmal den Teufel an die Wand gemalt. „Niemand will, dass Herr Schuhbeck in der Haft stirbt“, sagte der Österreicher der Bild-Zeitung. Sein Mandant habe sich einem „lebenswichtigen Eingriff“ unterziehen müssen. Würde das Gericht auf den neuen Prozess verzichten, um Schuhbecks Gesundheit zu schützen, könnte die Staatsanwaltschaft allerdings Beschwerde einlegen. OLG-Sprecher Lafleur geht aber bislang davon aus, dass der Prozess wie geplant stattfindet: „Die Termine stehen.“

Alfons Schuhbeck drohen bis zu fünf Jahre Haft

Schuhbeck wird Subventionsbetrug in 19 Fällen, Insolvenzverschleppung in neun, Betrug in vier und versuchter Betrug in fünf Fällen zur Last gelegt. Er soll für mehrere seiner Firmen staatliche Coronahilfen beantragt haben - mit bewusst falschen Angaben. So soll er mehrere hunderttausend Euro aus öffentlicher Hand eingestrichen haben. Ferner soll er andere Unternehmer mit in den Abgrund gerissen haben, weil er von ihnen Leistungen in Anspruch nahm, obwohl er längst pleite war und keine Rechnungen mehr begleichen konnte. Schuhbeck, der im Oktober 2022 bereits wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden war, könnten bei einem Schuldspruch bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen.

Wie sehr der Ex-Gastrokönig unter seiner derzeitigen Lage leidet, ist nicht nur auf den jüngsten Bildern aus München zu sehen. Sie zeigen einen schmalen Mann mit fahler Gesichtsfarbe, der eine medizinische Maske über dem Gesicht trägt, womöglich, um seinen geschwächten Körper vor Keimen und Viren zu schützen. Bereits im ersten Prozess gegen ihn war von dem gut genährten Gourmet, den man aus dem Fernsehen kannte, nicht mehr viel übrig. Auch Schuhbecks Freundin Monika Gruber hatte rund um Weihnachten nach einem Besuch in der JVA gesagt, dass es dem einst gefeierten Koch-Entertainer nicht gut gehe.